Angeblich wurde der Euro mit der Vorstellung eingeführt, man könne die schwächeren Länder mit Hilfe der Gemeinschaftswährung zu marktwirtschaftlichen Reformen zwingen und somit ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Welches Maß an Vermessenheit hinter solchen Gedanken stand, sei dahin gestellt. Wäre es tatsächlich so gewesen, wäre 1996 schon (als man die Gemeinschaftswährung zu planen begann) erkennbar geworden, wie sehr Subsidiarität und Souveränität in Europa missachtet werden. Heute regt sich darüber schon niemand mehr auf.
Achtzehn Jahre später will man von Subsidiarität und Souveränität gleich gar nichts mehr wissen. Nachdem die Länder der südlichen Euro-Schiene infolge der durch die EZB auferlegten Einheitszinsen wirtschaftlich an die Wand gefahren sind, kehren die Finanzminister der Euro-Länder den angeblich bei Einführung des Euro gefassten Gedanken mit der Währung die südlichen Länder zu besserem Wirtschaften zu zwingen ins Gegenteil: Jetzt sollen die prosperierenden Staaten, allen voran Deutschland, ihre positive Leistungsbilanz neutralisieren. Um die Exportüberschüsse zu reduzieren, soll der Staat den Binnenkonsum ankurbeln. Die Finanzminister fordern: Löhne rauf, Steuern und Abgaben runter. Die Brüsseler Kommission erwägt sogar ein förmliches Verfahren gegen die Bundesrepublik, an dessen Ende ein hohes Bußgeld herauskommen könnte.
Sollte dies beschlossen werden, würde Deutschland für seine frühzeitigen Arbeitsmarktreformen bestraft.
Dagegen werden Länder, die nach der Euro-Einführung Bürokratie, Subventionen und Staatsausgaben munter erhöht haben, den Arbeitsmarkt nicht öffneten und die Gewerkschaften nicht stutzten, mit Subventionen in der Währungsunion gehalten und belohnt.
Die Rettung des Euro ist oberste Maxime. Den Euro-Entscheidern sind - weder die Rechtssicherheit, noch die Geldwertstabilität, noch die Ersparnisse der Bürger wichtig; auch nicht Souveränität der Parlamente, die mit dem ESM ihrer Entmachtung zugestimmt haben. Die Ausweglosigkeit dieser Situation wird von Monat zu Monat deutlicher und die Auflösung oder nur Änderung der Währungsunion immer teurer.
Der Zwang zusammen zu bleiben, die Währungsunion so zu festigen wie sie nun mal ist, steigt ebenso exponentiell wie der Stapel wertloser Staatsanleihen im Keller der EZB. Für den "Schrott" haften die Mitgliedsstaaten. Wenn keiner mehr haften kann, bleibt vielleicht nur noch ein Land übrig. Der Euro ist zum ultimativen Hebel für den europäischen Bundesstaat geworden.
Die Entscheider mögen eine solche Entwicklung für gut befinden. Die Bevölkerungen lehnen das ab. Es wird zwar versucht, jede kritische Anti-Euro-Stimme mit dem Totschlag-Argument der Rechtsradikalität zu isolieren.
Es gelingt zunehmend weniger. National sein heißt nicht rechtsradikal zu sein. Immer mehr Menschen teilen diese Ansicht. Euroskeptische Parteien registrieren großen Zulauf - erstaunlicherweise in den „Mutterländern" des europäischen Projekts: Italien, Holland, Belgien und Frankreich. Der Euro rückt die Idee vom europäischen Bundesstaat in weite Ferne. Sobald die Finanzkrise richtig aufflammt, könnte der Euro auseinander fliegen. Mehr hier:
Achtzehn Jahre später will man von Subsidiarität und Souveränität gleich gar nichts mehr wissen. Nachdem die Länder der südlichen Euro-Schiene infolge der durch die EZB auferlegten Einheitszinsen wirtschaftlich an die Wand gefahren sind, kehren die Finanzminister der Euro-Länder den angeblich bei Einführung des Euro gefassten Gedanken mit der Währung die südlichen Länder zu besserem Wirtschaften zu zwingen ins Gegenteil: Jetzt sollen die prosperierenden Staaten, allen voran Deutschland, ihre positive Leistungsbilanz neutralisieren. Um die Exportüberschüsse zu reduzieren, soll der Staat den Binnenkonsum ankurbeln. Die Finanzminister fordern: Löhne rauf, Steuern und Abgaben runter. Die Brüsseler Kommission erwägt sogar ein förmliches Verfahren gegen die Bundesrepublik, an dessen Ende ein hohes Bußgeld herauskommen könnte.
Sollte dies beschlossen werden, würde Deutschland für seine frühzeitigen Arbeitsmarktreformen bestraft.
Dagegen werden Länder, die nach der Euro-Einführung Bürokratie, Subventionen und Staatsausgaben munter erhöht haben, den Arbeitsmarkt nicht öffneten und die Gewerkschaften nicht stutzten, mit Subventionen in der Währungsunion gehalten und belohnt.
Die Rettung des Euro ist oberste Maxime. Den Euro-Entscheidern sind - weder die Rechtssicherheit, noch die Geldwertstabilität, noch die Ersparnisse der Bürger wichtig; auch nicht Souveränität der Parlamente, die mit dem ESM ihrer Entmachtung zugestimmt haben. Die Ausweglosigkeit dieser Situation wird von Monat zu Monat deutlicher und die Auflösung oder nur Änderung der Währungsunion immer teurer.
Der Zwang zusammen zu bleiben, die Währungsunion so zu festigen wie sie nun mal ist, steigt ebenso exponentiell wie der Stapel wertloser Staatsanleihen im Keller der EZB. Für den "Schrott" haften die Mitgliedsstaaten. Wenn keiner mehr haften kann, bleibt vielleicht nur noch ein Land übrig. Der Euro ist zum ultimativen Hebel für den europäischen Bundesstaat geworden.
Die Entscheider mögen eine solche Entwicklung für gut befinden. Die Bevölkerungen lehnen das ab. Es wird zwar versucht, jede kritische Anti-Euro-Stimme mit dem Totschlag-Argument der Rechtsradikalität zu isolieren.
Es gelingt zunehmend weniger. National sein heißt nicht rechtsradikal zu sein. Immer mehr Menschen teilen diese Ansicht. Euroskeptische Parteien registrieren großen Zulauf - erstaunlicherweise in den „Mutterländern" des europäischen Projekts: Italien, Holland, Belgien und Frankreich. Der Euro rückt die Idee vom europäischen Bundesstaat in weite Ferne. Sobald die Finanzkrise richtig aufflammt, könnte der Euro auseinander fliegen. Mehr hier:
TOP-BLOGS